Ansichten in der Politik

Erst vor einigen wenigen Wochen wurde in Deutschland die Bundestagswahl abgehalten. Dabei ging es um nichts geringeres als die Regierung für die kommende Legislaturperiode. Vor der Wahl bestand die Regierung aus einer großen Koalition der CDU und SPD. Nun hat man einen neuen Bundestag, dem zum Beispiel auch die AFD angehört.

Diese drei Parteien haben unterschiedliche Standpunkte

Die AFD hat es nicht in die Regierung gepackt, dafür eine Partei, die man vorher nicht unbedingt als Regierungspartei hätte sehen können, es geht um die Grünen, es geht aber auch um die FDP. Vor vier Jahren saß die FDP sogar noch auf der Regierungsbank. Danach ist sie aber abgewählt worden und man hatte sogar den Einzug in den Bundestag verpasst. Das ist nun ca. vier Jahre her und wieder unterhalten sich FDP und CDU, nun aber mit den Grünen.

Es dürfte wenig verwundern, dass die Parteien in einigen Fragen große Unterschiede haben, so zum Beispiel im Bereich der Flüchtlinge, Mindestlohn oder aber den Kohleausstieg. Was aber sind die Positionen der drei entsprechenden Parteien? Zunächst einmal möchten die Grünen dafür sorgen, dass man bis zum Jahr 2030 die komplette Energieversorgung auf erneuerbare Energien basiert. Das ist ein sehr ehrgeiziges Ziel, was aber bei einer Partei mit dem Namen nicht unbedingt überraschend ist.

Kann der Ausstieg gelingen?

Was will die FDP? Der Zweite im Bunde ist die FDP. Sie will sich erst einmal nicht von der Energieversorgung basierend auf fossilen Brennstoffen entziehen. Dann ist da noch die CDU. Sie war in den letzten zwölf Jahren stets die Partei, die die Kanzlerin gestellt hat und daher ist es interessant zu sehen, was sich unter ihr im Bereich der erneuerbaren Energie getan hat.

Deutschland hat sich zwar ehrgeizige Ziele gesetzt, gab es auch einen Vorstoß, der beinhaltete, dass sich Deutschland von dem Pariser Abkommen entziehen sollte. Das Pariser Abkommen, damit ist ein Abkommen gemeint, dass sich auf den weltweiten Klimaschutz bezieht und erst von der US Regierung gekündigt wurde. Außerdem ist seit Kurzem in NRW eine Regierung aus FDP und CDU vorhanden und sie haben schon jetzt einige Projekte im Bereich der erneuerbaren Energie auf Eis gelegt.

Noch ist nichts entschieden

Man kann also behaupten, dass man in Deutschland zwar sehr oft über erneuerbare Energien spricht, ihre Einführung und Förderung aber durchaus noch verbessert werden kann. Leider ist die Politik nicht so einfach gestrickt, wie der letzte Satz und es bleibt wohl viel Arbeit übrig für die Verhandler der drei Parteien, die sich eventuell bald auf der Regierungsbank wiederfinden werden. Und dann mit oder ohne Einigung in dieser pikanten Frage, die auch über die Zukunftsfähigkeit dieses Landes entscheiden wird.